Rechtsprechung
| BSG, 20.02.1991 - 6 BKa 22/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderung an die Darlegung der Grundsätzlichkeit einer Rechtssache - Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage als Voraussetzung für die Grundsätzlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.06.1980 - 1 BA 23/80
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung der Revision - …
Auszug aus BSG, 20.02.1991 - 6 BKa 22/90
Das Revisionsgericht muß nach und aufgrund einer Zulassung der Revision in der Lage sein, über die nach Meinung des Beschwerdeführers grundsätzliche Rechtsfrage zu entscheiden, weil nur unter dieser Voraussetzung die angestrebte Entscheidung geeignet ist, in künftigen Revisionsverfahren die Rechtseinheit zu wahren oder zu sichern oder die Fortbildung des Rechts zu fördern (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39 S 36 und Nr. 53 S 55). - BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77
Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …
Auszug aus BSG, 20.02.1991 - 6 BKa 22/90
Dies hat der Beschwerdeführer im einzelnen darzulegen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31 S 48).